• Tom Knobi

    Tom Knobi 02/10/2023 20:44

    Moin Barbara,
    sehr schön hast Du das be- und geschrieben. Unser Regierungschef warb groß und plakativ zur letzten Bundestagswahl mit „Jetzt sichere Arbeit & Klimaschutz wählen. Scholz packt das an.“
    Heiße Luft, und das im wahrsten Sinne des Wortes.
    Im Übrigen sollte man sich die Frage stellen, ob es noch demokratisch ist, wenn jemand gegen dessen Kanzlerkandidatur 75,9% der Wähler gestimmt haben, eine Wahl gewinnen kann.
    Liebe Grüße, Tom
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  • Photomann Der

    Photomann Der 03/10/2023 12:40

    Klar ist das Demokratie !
    Es war die Partei mit den meisten Stimmen ,die CDU hatte weniger, denn Armin Laschet wäre das größere Übel von beiden gewesen und so hat sich die SPD noch 2 Koalitionspartner gesucht und stellt somit die Mehrheit. Das Problem ist eher gerade die FDP die sich einfach gegen alles stellt.
    Und hätte die wohl von der Ölindustrie geförderten Thinktanks nicht ganze Arbeit geleistet bei der Defamierung der Grünen und von Frau Bärbock , hätten wir wieder eine Kanzlerin die zusammen mit der SPD regiert.
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  • Tom Knobi

    Tom Knobi 03/10/2023 22:58

    Moin aus Hamburg,
    ganz so klar ist es nicht. Einschränkend ist, dass es sich hier per Definition um eine repräsentative Demokratie handelt. Also nicht die Volkherrschaft. Aus meiner Sicht ist die Beschreibung „Ein Parteienstaat mit demokratischen Grundstrukturen“ mehr zutreffend.
    Z.B. ist die Gewaltenteilung tw. durch die Parteizugehörigkeit der Mitglieder der Legislative und der Exekutive durchstochen. Auch die Bildung einer Regierungskoalition erst nach der Wahl, und der Umstand, dass sich eine Regierung üblicherweise erst dann bildet, wenn sie auch in der Legislative über eine absolute Mehrheit der Abgeordneten (sei es aus einer oder eben Koalition mehrerer Parteien) verfügt, entspricht nicht unbedingt dem, was der Wähler mit seinem Votum ausgedrückt hat.
    Der Gesetzentwurf für das neue Wahlrecht, wird dazu führen, dass es Kandidaten die in einem Wahlkreis als Gewinner hervorgehen, eben durch die Abhängigkeit einer Parteizugehörigkeit bzw. keiner Parteizugehörigkeit, ihr Mandat aberkannt bekommen werden. Der Wählerwille wird in diesem Fall ignoriert, was alles andere als demokratisch ist.
    Liebe Grüße, Tom
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  • Photomann Der

    Photomann Der 04/10/2023 13:15

    Wir können natürlich auch den Bundestag vergrößern und vergrößern und zum Schluss brauchen wir dann ein Fußballstadion für eine Parlamentsitzung.
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